Der Zweckverband Spitex Neftenbach-Pfungen-Dättlikon wurde im Jahr 2012 gegründet und übernahm die Tätigkeiten des Vereins Spitex Neftenbach-Pfungen-Dättlikon. Der Zweckverband leistet jährlich rund 12'000 verrechenbare Stunden in der Pflege und Hauswirtschaft.

Der Verein Spitex RegioSeuzach besteht seit 2017 in der heutigen Form. Er ging aus dem früheren Verein Spitex Seuzach-Hettlingen-Dägerlen und dem Zweckverband Spitex Altikon-Dinhard-Ellikon-Rickenbach hervor. Er leistet für diese Gemeinden rund 28'000 Stunden im Jahr.

Beide Organisationen erbringen die gleichen Dienstleistungen, haben als nicht gewinnorientierte Körperschaften gleiche Wertesysteme und weitere deckungsgleiche Eigenschaften. Die Anforderungen im Gesundheitswesen, insbesondere auch in der ambulanten Pflege, steigen stetig an. Zudem erschwert der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen (Stichwort «Pflegenotstand») den Spitex-Organisationen, ihre Leistungen quantitativ einwandfrei erbringen zu können. Die Veränderungen bedeuten für kleinere und mittlere Betriebe immer wieder grosse Herausforderungen. Mit der Zusammenführung der beiden Betriebe müssen solche Herausforderungen nur einmal gelöst werden. Insbesondere im personellen und administrativen Bereich wird die Zusammenführung zu einer merklichen Entlastung führen und gleichzeitig kann eine weitere Professionalisierung erreicht werden. Auf die Leistungen bei den Kundinnen und Kunden hat die Zusammenführung keinen Einfluss. Die Pflege und die hauswirtschaftlichen Leistungen werden auch in Zukunft in gewohnter Form erbracht. Zur Sicherstellung der Leistungserbringung werden die Gemeinden Neftenbach, Pfungen und Dättlikon mit dem Verein Spitex RegioSeuzach eine analoge Leistungsvereinbarung abschliessen, wie sie die Gemeinden des bisherigen Vereinsgebietes mit dem Verein abgeschlossen haben.

Die Pflegekosten, welche durch die Gemeinden zu tragen sind, konnte der Verein Spitex RegioSeuzach in den vergangenen Jahren günstiger erbringen als der Zweckverband Spitex Neftenbach-Pfungen-Dättlikon. Das Budget für den zusammengeführten Betrieb zeigt, dass eine finanzielle Entlastung für alle Gemeinden möglich ist.

Daneben steht der Zweckverband Spitex Neftenbach-Pfungen-Dättlikon vor der Herausforderung, den Standort und die Infrastruktur zu überprüfen und anzupassen, was einen erheblichen Investitionsbedarf zu Lasten der Zweckverbandsgemeinden zur Folge hätte.

Der Zweckverband Spitex Neftenbach-Pfungen-Dättlikon hat kein Eigenkapital. Der Verein Spitex RegioSeuzach weist in der Bilanz Kapital aus, welches aus Gewinnen früherer Jahre alimentiert und anteilsmässig den Gemeinden gutgeschrieben wurde. Dieses wird entsprechend in dessen Bilanz als Kapital ausgewiesen, welches vollumfänglich den Gemeinden gehört. Wenn das Kapital der Gemeinden einen festgelegten Wert übersteigt, können Rückzahlungen an die Gemeinden erfolgen. Mit dem Übergang des Zweckverbandes in den Verein haben die Zweckverbandsgemeinden entsprechende Einschüsse ins Kapital des Vereins zu leisten. Die Berechnung erfolgt auf der Basis der Leistungsbezüge aller Gemeinden für die Jahre 2022 – 2024. Gemäss Modellrechnung 2021 – 2023 wäre das für die Gemeinde Pfungen ein Betrag in der Höhe von rund Fr. 54'000.00. Beide Organisationen haben einen Spendenfonds. Der Bestand des Spendenfonds des Vereins ist wesentlich höher. Diese Differenz ist durch die Zweckverbandsgemeinden auszugleichen. Für Pfungen wären dies rund Fr. 5'000.00. Die Schätzung der externen Kosten für die Zusammenführung der beiden Organisationen liegt bei rund Fr. 100'000.00. Die Gemeinden Neftenbach, Pfungen und Dättlikon beteiligen sich an diesen Kosten gemäss Zusammenschlussvertrag mit 40%, die Gemeinden Altikon, Dägerlen, Dinhard, Ellikon an der Thur, Hettlingen, Rickenbach und Seuzach mit 60%. Für Pfungen bedeutet dies Kosten von rund Fr. 12'000.00. Aufgrund der Tatsache, dass die Gemeinde Pfungen bisher neben den Pflegekosten zusätzlich noch einen Anteil am Betriebsdefizit des Zweckverbandes tragen musste, sollten sich die Kosten für den Einschuss in den Spendenfonds sowie die externen Projektkosten der Zusammenführung bereits nach sehr kurzer Zeit bezahlt machen.

Der Auflösungsbeschluss hat auch die Liquidationsanteile der einzelnen Gemeinden zu nennen. Der Verband soll aber nur aufgelöst werden, wenn der Zusammenschluss mit dem Verein Spitex RegioSeuzach erfolgt und die Mehrheit der Gemeinden zustimmt. Treten diese Voraussetzungen nicht ein, bleibt der Zweckverband bestehen. Durch die Übergabe des Betriebes in den Verein fallen keine oder nur unwesentlichen Liquidationskosten für nicht durch den Verein übernommenes Mobiliar und Inventargegenstände an.

Die Abstimmungsvorlage beinhaltet die Auflösung des Zweckverbandes und der Überführung des Betriebes in den Verein Spitex RegioSeuzach.

Abstimmungsfrage:
Stimmen Sie der Auflösung des Zweckverbandes Spitex Neftenbach-Pfungen-Dättlikon und der Überführung des Betriebes in den Verein Spitex RegioSeuzach zu?

Mit der Annahme der Vorlage wird:

• der Zweckverband Spitex Neftenbach-Pfungen-Dättlikon aufgelöst;
• der Gemeinderat wird ermächtigt, den Zusammenschlussvertrag zu unterzeichnen;
• der Gemeinderat wird ermächtigt, für die Spitex-Dienstleistungen Leistungsvereinbarungen abzuschliessen.

Die Auflösung des Zweckverbandes liegt in der Kompetenz der einzelnen Verbandsgemeinden. Die Stimmberechtigten der einzelnen Verbandsgemeinden beschliessen je an der Urne über die Auflösung des Zweckverbandes (Art. 13 Abs. 1 Ziff. 3 Zweckverbandsstatuten). Die Auflösung des Zweckverbandes kommt nur zu Stande, wenn die Mehrheit aller Verbandsgemeinden dieser Vorlage zustimmt.

Der Gemeinderat beantragt der Stimmbevölkerung der Auflösung des Zweckverbandes Spitex Neftenbach-Pfungen-Dättlikon und der Überführung des Betriebs in den Verein Spitex RegioSeuzach zuzustimmen. Die Urnenabstimmung wird auf den 24. November 2024 angeordnet.